Massenpetition des Blasmusikverbandes im Ausschuss in Berlin – Verbesserungen für die betroffenen Vereine erreicht

11.03.2013 | Peter Winter MdL | Berlin/Waldaschaff
Mit Pauken und Trompeten gegen Beiträge für die KSK
Mit Pauken und Trompeten gegen Beiträge für die KSK

 „Mit Pauken und Trompeten“ verschaffte sich der Präsident des Bayerischen Blasmusikverbandes (BBMV) und Waldaschaffer CSU-Landtagsabgeordnete Peter Winter mit seiner Delegation am Montag vor dem Reichstagsgebäude in Berlin Gehör.

Foto: Andreas Horber

Anlass war die Sitzung des Petitionsausschusses des Bundestags, in der die Massenpetition des BBMV zur Künstlersozialversicherung verhandelt wurde. Vor der Sitzung spielte die Jugendkapelle Ammertal auf, um die Bundestagsabgeordneten auf das Anliegen des Verbandes hinzuweisen.
Dass Winter mit dem Geschäftsführer des BBMV Andreas Horber und weiteren Mitgliedern zur Sitzung geladen wurde, verdankt der Verband 36.000 Unterschriften, die im Sommer in ganz Bayern gesammelt wurden, davon alleine weit über 2000 im Bereich des Blasmusikverbandes Vorspessart.

Der Grund: Vor zwei Jahren stellte die Künstlersozialkasse (KSK) Musikvereine den Musikschulen gleich. Vereine, die mehr als 20 Jugendliche ausbilden, müssen seitdem Beiträge für die Ausbilder in die KSK zahlen, auch wenn diese dort gar nicht versichert sind. Etliche Musikvereine sehen sich seitdem Forderungen im fünfstelligen Bereich gegenüber, zumal die KSK Nachzahlungen für fünf Jahre rückwirkend einfordert. Fehlt das Geld in der Vereinskasse, haftet der Vorsitzende. Viele Vereine habe deshalb schon ihre Jugendarbeit eingestellt. „Unsere Musikvereine sind keine Musikschulen. Sie sind ehrenamtlich geführt und die musikalische Ausbildung dient überwiegend dem Erhalt der eigenen Orchester. Diese wiederum haben eine wichtige gesellschaftliche Funktion, gerade auch im ländlichen Raum“, verdeutlichte Winter vor der Abreise.

Dass sich der große Aufwand letztlich gelohnt hat, unterstrich Winter nach der Sitzung:  „Zwar wird wohl der größte Wunsch, die Musikvereine komplett von der KSK-Abgabepflicht zu befreien, nicht erfüllt, aber es ist ein politisches Umdenken in dieser Sache in Berlin zu spüren, wie gleich mehrere Bundestagsabgeordnete bestätigten. Und das war nicht der einzige Erfolg. Es sollen nun Kriterien für die Abgabepflicht aufgestellt werden, die auch für Musikvereinsvorsitzende ohne juristische Ausbildung verständlich sind. Und wir als BBMV-Vertreter sollen an der Erstellung eines Fragebogens mitwirken, der für jedermann ausfüllbar ist und in dem auch die Rechtsfolgen der Ausbildungstätigkeiten in dem jeweiligen Musikverein absehbar werden.“ Außerdem seien laut Aussagen aus dem Bundessozialministerium im Vor- und Umfeld der bayerischen Massenpetition die Forderungen, die die Künstlersozialkasse gegen einige bayerische Musikvereine erhoben hatte, gestrichen oder zumindest drastisch reduziert worden.

Auch die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe Gerda Hasselfeldt (Bild re.) unterstützte die Massenpetition des Bayerischen Blasmusikverbandes mit seinem Präsidenten Peter Winter, MdL (Bild mi.)